Nötigung und Körperverletzung durch Jobcenter Cochem
Du nimmst Bürgerarbeit an bei der du Dienstleistungen für die Allgemeinheit und für Gottes Lohn ausführst, du arbeitest für einen Euro die Stunde in irgendeiner Maßnahme, du arbeitest auch zwei Wochen für Lau als Fahrer bei einer Spedition, du sitzt in Maßnahmen, deren einziger Sinn es ist, den Betreiber der Maßnahme Geld zukommen zu lassen. Selbst wenn du es könntest, du wagst es nicht deinen Wohnort zu verlassen, eigentlich wagst du es auch nicht offen und laut deine Meinung zu sagen. All das aus Angst vor Kürzungen des Leistungsbezugs.
Das JobCenter hat dich an der Kandare. Was für Sklaven im amerikanischen Süden des 19. Jahrhundert die Kette, ist für dich die Rechtsbelehrung auf dem Leistungsbescheid. Was für den Sklaven die Peitsche ist für dich die Leistungskürzung durch das JobCenter. Und genau wie die Peitsche trifft dich die Leistungskürzung willkürlich, unvorbereitet und bar jeder demokratischen und rechtsstaatlichen Legitimation. Du bist ein moderner Sklave, in einer Gesellschaft der Freien und Gleichen bist du als Faulpelz, Drogensüchtiger oder Alkoholiker stigmatisiert. Allein der Gesellschaft der Freien und Gleichen ist die Nachfrage nach Arbeitskraft ausgegangen. Und alles was du hast um Geld zu verdienen ist deine Arbeitskraft. Fatale Situation! Auf dem Markt sinken die Preise für Arbeit unter jedes Niveau und dort wo sie nicht sinkt gibt es eine Migration in die Sozialsysteme. Und dort sitzt du nun. Im Sozialsystem das extra für dich und deines Gleichen erfunden wurde und das den Namen seines Chef-Entwicklers trägt. Hartz IV.
Jetzt ist erstmals eine Strafanzeige gegen eine JobCenter-Mitarbeiterin formuliert worden, die ihre Befugnisse beim auspeitschen (alias Leistungskürzung) überschritten hat. Wie die Web-Seite gegen-hartz.de berichtet wurde einer Bedarfsgemeinschaft einen Tag vor Auszahlung der Leistung, diese Auszahlung verweigert, da die Konto-Auszüge noch nicht vorgelegt worden seien. Das heißt, die Maßnahme Leistungskürzung wurde gegen eine Bedarfsgemeinschaft (das könntest du sein) angewandt um ein bestimmtes Verhalten zu erzwingen. Für JobCenter-Mitarbeiter ist das tägliche Routine, da fällt es schwer Willkür von "ordentlich Vorgesehen im System" zu unterscheiden.
Und hier liegt für mich die Krux begraben. Es gibt tatsächlich keinen Unterschied. Wer die Peitsche einsetzt gegen jemanden, der nicht zwei Wochen für Lau Besorgungsfahten mit dem Kleinlaster machen will, wer die Peitsche einsetzt gegen jemanden, der nicht "freiwillig" für Lau Gärtner-Arbeiten usw. verrichtet, und wer die Peitsche einsetzt gegen jemanden der nicht für einen Euro die Stunde arbeiten will, der setzt auch die Peitsche ein gegen jemanden ein, der seine Kontoauszüge nur vorzeigen will, um sie nach Einsicht wieder mitzunehmen und nicht bei seinem Peiniger zur ewigen Verwahrung und späteren Begründung für die Peitsche einzureichen will.
Diese Art der Behördenwillkür, über die in der Quelle berichtet wird, ist meiner Meinung nach im System angelegt. Eigentlich gehört das ganze Hartz IV System abgeschafft. Als Sofort-Maßnahme, wäre ein Verbot der Peitsche angesagt. Leistungskürzung sind keine Sanktionen, sondern Nötigung und Körperverletzung und dies nicht in ganz speziellen Fällen sondern in jedem Fall.
Das JobCenter hat dich an der Kandare. Was für Sklaven im amerikanischen Süden des 19. Jahrhundert die Kette, ist für dich die Rechtsbelehrung auf dem Leistungsbescheid. Was für den Sklaven die Peitsche ist für dich die Leistungskürzung durch das JobCenter. Und genau wie die Peitsche trifft dich die Leistungskürzung willkürlich, unvorbereitet und bar jeder demokratischen und rechtsstaatlichen Legitimation. Du bist ein moderner Sklave, in einer Gesellschaft der Freien und Gleichen bist du als Faulpelz, Drogensüchtiger oder Alkoholiker stigmatisiert. Allein der Gesellschaft der Freien und Gleichen ist die Nachfrage nach Arbeitskraft ausgegangen. Und alles was du hast um Geld zu verdienen ist deine Arbeitskraft. Fatale Situation! Auf dem Markt sinken die Preise für Arbeit unter jedes Niveau und dort wo sie nicht sinkt gibt es eine Migration in die Sozialsysteme. Und dort sitzt du nun. Im Sozialsystem das extra für dich und deines Gleichen erfunden wurde und das den Namen seines Chef-Entwicklers trägt. Hartz IV.
Jetzt ist erstmals eine Strafanzeige gegen eine JobCenter-Mitarbeiterin formuliert worden, die ihre Befugnisse beim auspeitschen (alias Leistungskürzung) überschritten hat. Wie die Web-Seite gegen-hartz.de berichtet wurde einer Bedarfsgemeinschaft einen Tag vor Auszahlung der Leistung, diese Auszahlung verweigert, da die Konto-Auszüge noch nicht vorgelegt worden seien. Das heißt, die Maßnahme Leistungskürzung wurde gegen eine Bedarfsgemeinschaft (das könntest du sein) angewandt um ein bestimmtes Verhalten zu erzwingen. Für JobCenter-Mitarbeiter ist das tägliche Routine, da fällt es schwer Willkür von "ordentlich Vorgesehen im System" zu unterscheiden.
Und hier liegt für mich die Krux begraben. Es gibt tatsächlich keinen Unterschied. Wer die Peitsche einsetzt gegen jemanden, der nicht zwei Wochen für Lau Besorgungsfahten mit dem Kleinlaster machen will, wer die Peitsche einsetzt gegen jemanden, der nicht "freiwillig" für Lau Gärtner-Arbeiten usw. verrichtet, und wer die Peitsche einsetzt gegen jemanden der nicht für einen Euro die Stunde arbeiten will, der setzt auch die Peitsche ein gegen jemanden ein, der seine Kontoauszüge nur vorzeigen will, um sie nach Einsicht wieder mitzunehmen und nicht bei seinem Peiniger zur ewigen Verwahrung und späteren Begründung für die Peitsche einzureichen will.
Diese Art der Behördenwillkür, über die in der Quelle berichtet wird, ist meiner Meinung nach im System angelegt. Eigentlich gehört das ganze Hartz IV System abgeschafft. Als Sofort-Maßnahme, wäre ein Verbot der Peitsche angesagt. Leistungskürzung sind keine Sanktionen, sondern Nötigung und Körperverletzung und dies nicht in ganz speziellen Fällen sondern in jedem Fall.
