Der kapitalfinanzierte Sozialstaat

Als das Wort „Binonaut“ mir einfiel regte es meine Phantasie an. Da gab es die Hofstadterschen „FARGonauten“, könnte es also auch Binonauten geben? Wenn ja, auf welche Reise sollten sie sich begeben? Denn ob Argo-, Astro- FARGo- oder Binonauten – alle Nauten sind auf der Reise. Also sollten auch Binonauten auf der Reise sein. Aber einfach einen Rucksack packen und losmarschieren reicht nicht, es sollte schon eine Entdeckerreise in bisher nicht bekannte Regionen sein. Nun habe ich die Idee, dass die Unterschicht nicht von staatlichen Subventionen leben soll, die über Steuern finanziert sind, auch will ich nicht, dass man mehr oder weniger künstliche Habitate schafft, in denen mit Schweiß, Ausbeutung, Gestank und Gefahr für Körper und Geist gewirtschaftet wird – ich will also nicht die Industrie-Geschichte zurückdreht wissen damit Arbeitsplätze geschaffen werden, die gemessen an heutiger Technologie obsolet sind. Ich will das glatte Gegenteil. Es soll nach allen Regeln der Kunst gewirtschaftet werden. Ziele sind die Nachhaltigkeit im ökologischen Sinn und wirtschaftliche Rationalität, also mit möglichst geringen Mitteln einen auskömmlichen Profit erwirtschaften. Das dritte Ziel, das unbedingt erreicht werden soll und das neo-liberale, aber auch sozialistische bzw. sozialdemokratische Ansätze nie erreichen werden, ist dass die Unterschicht ihren Anteil an diesem auskömmlichen Profit erhält. Der neo-liberale Ansatz scheitert daran, dass die Unterschicht dazu verdammt ist von Profit einstreichenden Schichten ausgebeutet zu werden. Im neo-liberalen Ansatz fehlt schlicht die Komponente, die dafür sorgt, dass aus uninteressierten oder wirtschaftlich ungebildeten Menschen Kapitalisten werden. Der sozialistische Gegenpol scheitert daran, dass jeglicher Profitorientierte Anreiz fehlt. Die meisten Menschen brauchen einen Anreiz um zur Leistung animiert zu werden. Diese Anreize sind allerdings nicht ausschließlich profitorientiert. Wenn man drüber nachdenkt ergibt sich letztlich ein kompliziertes und kaum zu strukturierendes Gemenge aus unterschiedlichen bis hin zu widersprüchlichen Motivationen. Weil eigentlich jeder seinen eigenen Schalter zur Leistung hat, wirkt eine Staatsbürokratie, die ihre Bürger gängelt und tendenziell unterdrückt, so dass es keinen Anreiz für die Menschen gibt, wirtschaftlich Erfolgreich zu sein. In diesem Sinne lässt sich für Hartz IV mit „fördern und fordern“ prognostizieren, was für die „Helden der Arbeit-Orden“ Wirklichkeit geworden ist. Das Konzept wird scheitern, weil es die Betroffenen in eine Opferrolle zwängt. Tendenziell werden ökonomisch völlig uninteressante Betätigungsfelder gefördert und von den Hartz IV Opfern wird dann verlangt, dass sie diese Beschäftigungen annehmen. Das hat nix mit Freiheit zu tun, und offenbart obendrein ein elitäres Demokratieverständnis. Ihre Beschäftigung frei wählen dürfen alle, die genügend Geld haben um sich diese Freiheit zu leisten. Hartz IV ist in dieser Hackordnung die unterste Stufe der Leiter auf der alle Freiheiten abgeschafft sind. Darunter gibt’s nur noch Arbeits- und Gefangenenlager. Um den Gegensatz zwischen Liberalismus und Sozialismus aufzulösen bin ich auf die Idee gekommen den Staat nicht als Steuereintreiber und Subventionen-Verteiler zu definieren, sondern der Staat soll im Bereich der Sozialpolitik und Wirtschaftsförderung profitabel arbeiten. Der Staat streut keine Subventionen, sondern vergibt Darlehen bzw. Beteiligungen, die irgendwann mit Zinseszins von den Begünstigten zurückgezahlt werden müssen. Der Staat unterhält Abteilungen, die wie Fondsgesellschaften geführt werden. Das was er jetzt von seinen Bürgern fordert – nämlich Aufbau von Kapital zur Sicherung eines auskömmlichen Rentnerdaseins – sollen diese staatlichen Fondgesellschaften für die marginalisierte Unterschicht leisten. Für alle, die ihr Wohneigentum, oder ihr angespartes Vermögen aufgrund der Hartz IV Gesetzte aufgezehrt haben, sollte dies eine legitime politische Forderung sein. In einem anderen Eintrag habe ich schon dargelegt, dass alle Beträge, die der Staat für Sozialpolitik und das Gesundheitssystem ausgibt weder durch Abgaben noch durch Steuern, sondern aus den Profiten von staatlichen Fondsgesellschaften, die Teil des Wirtschaftsministeriums sein sollten, finanziert werden könnten. Interessant finde ich, dass man diese Reform schrittweise durchführen kann. Zunächst wird einfach eine kleine Fondgesellschaft gegründet, die einigen Profit macht, der zum Teil in den Bundeshaushaushalt eingeht – etwa zur Schuldentilgung – und ein anderer Teil dient zum Ausbau der Fondgesellschaft, da die Fondgesellschaft ist auf Wachstum hin angelegt. Zur Absicherung der Erlöse werden ab einer gewissen Größe mehrere Fondgesellschaften gegründet, die global investieren dürfen. Mit jedem Wachstumsschritt übernehmen die Fondgesellschaften die Finanzierung weiterer Teile des Sozialsystems, bis es schließlich vollständig aus Kapitalerlösen finanziert werden kann. Dieser Prozess wäre sicher auf mehrere Jahrzehnte hin angelegt. Jedoch sollte man die Idee so schnell wie möglich unter die Leute bringen, damit sie breit diskutiert werden und vor allem einmal seriös durchgerechnet werden kann.