Grundeinkommen - welche Schritte gehen in die richtige Richtung?

Photo: Peter Benwar-Wagner

Diskutiert wird über das Bedingungslose Grund-Einkommen (BGE). Während viele noch nicht einmal wissen worum es dabei geht, streiten andere bereits über die richtigen Schritte um die Gesellschaft zur Einführung des BGE zu bewegen.
Der Gründer der Drogeriemarkt-Kette DM, Götz Werner, hatte zuletzt ein Grundeinkommen bis zu 18.000 Euro jährlich für jeden Einzelnen gefordert. Ein Betrag der gemessen am aktuellen Regelsatz plus Quartierkosten für Hartz IV mit üppig bezeichnet werden kann. Wer sich etwas in sein Modell einarbeitet - (Einkommen für alle) - wird feststellen, dass die Mehrwertsteuer nach seinem Vorschlag stark steigen wird (bis zu 50 % vom Waren-Verkaufspreis), somit ist der Betrag dann ausreichend, um allen eine sichere Existenz in der Nähe einer Grundversorgung zu sichern - eben ein Grund-Einkommen. Der qualitative Schritt in Richtung einer humanen Gesellschaft macht Werners Vorschlag, weil das Grundeinkommen jedem Bürger gewährt wird, weil es an keinerlei Bedingungen geknüpft ist und auch nicht entzogen werden kann.
Die Idee, ein Grundeinkommen einzuführen empfinde ich schon deshalb als plausibel und unausweichlich, weil mir klar ist, dass auch in Zukunft der Trend, menschliche Arbeitskraft durch maschinelle Arbeit zu verdichten und zu ersetzen anhalten wird. Daraus entsteht Arbeitslosigkeit, weil mit immer weniger Beschäftigten immer mehr produziert wird. Um diese Arbeitslosigkeit zu bekämpfen ist man in Deutschland mit der Agenda 2010 den Weg gegangen, menschliche Arbeit zum Dumping-Preis anzubieten - und damit die Leute zu diesen Dumping Löhnen auch arbeiten hat man sowas wie eine Arbeitspflicht für alle Sozialhilfeempfänger (umgangssprachlich: Hartz IV Bezieher) eingeführt. Konkret heißt das, wer nicht obdachlos und verhungern will, muss die Jobs machen, die ihm vom Jobcenter zugewiesen werden - unabhängig seiner Neigung, seiner Vorbildung und seinen Fähigkeiten. Zynischer und Menschen-verachtender geht es kaum noch.
Allerdings - die gesellschaftlichen Eliten feiern beinahe täglich den Erfolg ihrer Reformpolitik. Oder anders ausgedrückt: Von der humanen Lösung, die ein BGE einer Gesellschaft anbietet, der die auskömmliche menschliche Arbeit ausgeht, (Rifkin: Das Ende der Arbeit - und ihre Zukunft und ihre Zukunft) sind die Eliten in Deutschland Lichtjahre entfernt.
Und nicht nur die. Auch die Mehrheit der Wähler ist skeptisch. Die Leute trauen sich einfach nicht zu tatsächlich noch etwas sinnvolles zum wirtschaftlichen Erhalt beitragen zu können, wenn für ihre Grundsicherung gesorgt ist. Das Millionen von ihnen aktuell keiner gescheiten Arbeit nachgehen, von der sie auskömmlich eine Familie oder gar nur sich selbst durchbringen können ignorieren sie lieber, als sich aktiv für ein Bedingungsloses Grund-Einkommen einzusetzen.
Einer gebildeten Minderheit ist klar, das die Menschheit hier und heute ein Grundeinkommen braucht und damit viele Probleme verschwinden würden, die nur deshalb existieren, weil es kein Grundeinkommen gibt.

Ein umstrittener Schritt zum Grundeinkommen

• Mein Grundeinkommen verlost unter Teilnehmern ein Bedingungsloses Grundeinkommen von 12.000 Euro jährlich. Bisher sind zehn Grundeinkommen ausgelost worden, aktuell wird für ein elftes gesammelt.
• Daniel Häni kritisiert dies im Interview als falschen Schritt in die richtige Richtung.
• Micha Bohmeyer verteidigt den Schritt in seinem Blog.

Ich verstehe beide - das heißt ich brauchte einige Zeit, bis ich die Idee hinter Mein Grundeinkommen verstehen konnte. Es ist eine etwas indirekte Art mit einer Gewinn-Verlosung für ein Grundeinkommen zu werben. Was gewonnen werden kann ist immerhin ein Grundeinkommen auf bedingte Zeit. Es ist gerade die Zeit, die für diese Idee arbeitet. Anders als eine normale Lotterie geht es hier darum für ein gesellschaftspolitisches Ziel zu werben und Leute zum Mitmachen zu verleiten. Selbst wer bisher nicht verstanden hat, worum es bei dem BGE geht, sich aber überlegt bei einer Lotterie mitzuspielen, wird sich bei genau dieser Gewinn-Verlosung mindestens eine Zeit lang Gedanken zum Thema BGE machen. Durch Erfahrungen anderer, die ein Jahr lang ein BGE hatten, und diese geteilt haben, wird die Skepsis abgebaut. Dieser Schritt ist weder falsch noch notwendig, er ist einfach ein Schritt hin zu einer Gesellschaft, die langsam aber sicher einsieht, dass es so nicht weitergehen kann.

Wir brauchen ein Bedingungsloses Grund-Einkommen zum humanen Miteinander - und es ist bei weitem nichts neues das der Staat die Einkommen umverteilt. So zitiert zum Beispiel Werner Vontobel Zahlen aus dem Jahresgutachten 2011/12 wonach die ärmere Hälfte der Haushalte gerade mal 16,3 Prozent aller Markteinkommen erhielt, während das reichste Zehntel der Haushalte hingegen fast ein Drittel (31,7%) aller Markteinkommen kassierte. Im gleichen Aufsatz räumt er auch auf mit dem Mythos, dass Eigennutz und der Tausch über den Markt der Motor unserer Wirtschaft und gleichzeitig das Fundament der Gesellschaft sei. - Der Homo Ökonomikus lernt Dankbarkeit und fühlt sich wohl dabei.