Wird der Zugang zum Internet bald ein Menschenrecht sein?
Bereits am 27. Juni 2016 hat der Menschenrechts Ausschuss der UN eine nichtbindende Resolution verabschiedet nach der, ein Zugang zum Internet ein grundlegendes Menschenrecht werden könnte.
Zu den Gegnern der Resolution gehören Staaten wie: Russland, China, Saudi Arabien, Süd Africa, und Indien.
Das Internet ist ein wesentlicher Bestandteil unseres Lebens geworden. Es ist für die meisten Menschen so wichtig, das es eine wesentliche Verletzung ihrer Rechte wäre, ihnen den Zugang zum Internet zu verweigern.
Im Internet findest du die aktuellen Nachrichten, die Jobportale, dein Online-Banking und wichtige Ressourcen für Bildung, Ausbildung und freie Meinungsäußerung. Das darf man dir nicht wegnehmen, daher ist es wichtig den Zugang zum Internet als Menschenrecht zu begreifen und für dieses Menschenrecht einzustehen.
Die Resolution umfasst unter anderem:
Rechtlich kann die UNO diese Beschlüsse nicht durchsetzen. Sie sollen jedoch als Richtschnur für die Unterzeichnerstaaten bei der Ausgestaltung von Gesetzen gelten. Das heißt, Gesetze die zum Thema Internet und Zugang zum Internet verabschiedet werden, sollen die Menschenrechte wahren. Bis der Zugang zum Internet selber zum anerkannten Menschenrecht wird, ist es noch ein weiter Weg.
Zu den Gegnern der Resolution gehören Staaten wie: Russland, China, Saudi Arabien, Süd Africa, und Indien.
Das Internet ist ein wesentlicher Bestandteil unseres Lebens geworden. Es ist für die meisten Menschen so wichtig, das es eine wesentliche Verletzung ihrer Rechte wäre, ihnen den Zugang zum Internet zu verweigern.
Im Internet findest du die aktuellen Nachrichten, die Jobportale, dein Online-Banking und wichtige Ressourcen für Bildung, Ausbildung und freie Meinungsäußerung. Das darf man dir nicht wegnehmen, daher ist es wichtig den Zugang zum Internet als Menschenrecht zu begreifen und für dieses Menschenrecht einzustehen.
Die Resolution umfasst unter anderem:
- Den Aufruf an alle Staaten die Sicherheitsfragen zum Internet zu lösen, ohne Freiheits- und Sicherheitsrechte der Menschen zu beeinträchtigen
- Rechenschaftsberichte zu Gewährleisten, wenn Übergriffe gegen Personen stattgefunden haben, die ihre Menschenrechte ausübten.
- Die Privatsphäre der Menschen soll auch Online gewährleistet sein.
- Es wurde zudem die Bedeutung von Ausbildung unter besonderer Berücksichtigung von Mädchen und Frauen betont.
Rechtlich kann die UNO diese Beschlüsse nicht durchsetzen. Sie sollen jedoch als Richtschnur für die Unterzeichnerstaaten bei der Ausgestaltung von Gesetzen gelten. Das heißt, Gesetze die zum Thema Internet und Zugang zum Internet verabschiedet werden, sollen die Menschenrechte wahren. Bis der Zugang zum Internet selber zum anerkannten Menschenrecht wird, ist es noch ein weiter Weg.
